Zollgrenzbezirk und Zollrechtsharmonisierung – was muss man wissen


Zollgrenzbezirk: Bezirk, der sich in einer Entfernung von bis zu 15 km entlang
der Zollgrenze erstreckt. Zur Sicherung des Zollaufkommens gelten im Z. bestimmte Beschränkungen und Verpflichtungen, z.B. die Pflicht, sich auf Verlangen der Zollbediensteten auszuweisen.

Zollrechtsharmonisierung: die Angleichung des Zollrechts verschiedener Zollgebiete. Die Z. innerhalb der EU war eine wesentliche Voraussetzung für die Verwirklichung der Zollunion und die Gewährleistung einer einheitlichen Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs. Maßnahmen zur Z. in der EU sind die Einführung eines Zollkodex zum 1.1. 1994 sowie gemeinsame Vorschriften zur Abwehr von Produkten aus Drittländern, die die Schutzrechte der EU verletzen.

Zollunion: Form der Integration, die gekennzeichnet ist durch den Zusammenschluss von mehreren Staaten zur Errichtung eines gemeinsamen Marktes mit einheitlichem Außenzoll (im Unterschied zur Freihandelszone) und den Abbau jeglicher Handelshemmnisse zwischen den Mitgliedern (z.B. innerhalb der Europäischen Gemeinschaft).

Zugabeverordnung: Verordnung aus dem Jahr 1932, wonach es verboten war, dem Käufer zusätzlich zur Ware Zuwendungen anzubieten (z.B. eine Flasche Wein gratis beim Kauf eines Produkts). Die Z. wurde 2001 gemeinsam mit dem Rabattgesetz abgeschafft,

zugesicherte Eigenschaft: im Vertragsrecht(u.a. in Kauf-, Miet-, Reise oder Werkverträgen) die Eigenschafeiner Sache, deren Vorhandensein der Verkäufer ausdrücklich zugesagt hat, z.B. rostfreier Stahl oder beim Gebrauchtwagenkauf unfallfrei. Fehlen die z.E., so hat der Käufer einen Gewährleistungsanspruch. Die Verjährungsfrist beträgt zwei Jahre, bei arglistiger Täuschung 30 Jahre.

Zulage: vom Arbeitgeber neben dem Tariflohn (übertarifliche Zulage) und Leistungszulagen gewährtes Entgelt, das regelmäßig freiwillig und ohne Rechtsanspruch erbracht wird. Z. ergeben sich aus dem Arbeitsvertrag oder einer entsprechenden betrieblichen Übung, z.B. zusätzlicher Lohn oder Zuschüsse bei der Geburt von Kindern.

zusätzliche Leistung: Begriff in Tarifverträgen für das Urlaubsgeld (Urlaub) und das Weihnachtsgeld im Sinne eines 13. oder 14. Monatsgehalts. Zusatzversicherung: Versicherung, die zusätzlich zu einer Grundversicherung abgeschlossen werden kann und darüber hinausgehenden Versicherungsschutz bietet. Hierzu zählen v. a. die Z. zur Ergänzung der gesetzlichen Krankenversicherung wie die Krankenhauszusatzversicherung für die komfortablere Unterbringung im Ein- oder Zweibettzimmer und privatärztliche Behandlung während eines Krankenhausaufenthaltes.

Zuschläge: Zahlungen für besondere Leistungen oder Belastungen des Arbeitnehmers, z.B. für ungünstige Arbeitszeiten (Nachtarbeit, Spätschicht) oder Erschwernisse (Schmutz, Hitze). Hader Arbeitgeber Überstunden angeordnet, also Zeit, die die regelmäßige betriebliche Arbeitszeit überschreitet, muss er nicht nur diese bezahlen, sondern auch die vereinbarten Überstunden- bzw. Mehrarbeitszuschläge.